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The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present

Kaupa, Clemens Paul (2009) The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present.
Diplomarbeit, University of Vienna. Historisch-Kulturwissenschaftliche Fakultät
BetreuerIn: Rathkolb, Oliver

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DOI: 10.25365/thesis.7963
URN: urn:nbn:at:at-ubw:1-29658.99216.206864-9

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Schlagwörter in Englisch

terrorism / history / Germany / RAF / law

Abstract in German

Die vorliegende Diplomarbeit behandelt die Entwicklung von Terrorismusgesetzen in Deutschland von den Siebzigern bis in die Gegenwart. Die Diplomarbeit basiert auf der Grundannahme, dass die Entwicklung dieses Rechtsgebiets– wie bereits vielfach festgestellt wurde – als Diskurs zu verstehen ist. Dieser Terrorismusdiskurs strukturiert sowohl die öffentliche Diskussion als auch die Rechtsentwicklung. Der Terrorismusdiskurs ist nach wie vor von einer Auseinandersetzung über die Deutungshoheit geprägt. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die ausführliche und detaillierte Analyse der Entwicklung der wichtigsten Terrorismusgesetze, die seit den 70ern – also dem Beginn des RAF-Terrorismus in Deutschland – bis zur Gegenwart erlassen wurden. Dies basiert auf der Annahme, dass sich Terrorismusgesetze unterhalb der durch den Terrorismusdiskurs geprägten Ebene vielfach auf Arten entwickeln und verändern, die den herrschenden Deutungsschemen nur bedingt entsprechen. In der Diplomarbeit werden sechs Regelungsfelder in ihrer Entwicklung analysiert: Kontaktsperregesetz, Kronzeugenregelung, Lauschangriff, Rasterfahndung, das strafrechtliche Verbot der Bildung terroristischer Vereinigungen (§ 129a StGB) sowie der Radikalenerlass. Im Schlusskapitel wird versucht, die Entwicklung dieser sechs Regelungbereiche zu vergleichen und breitere Entwicklungsströme zu erkennen. Dabei wird unter anderem herausgearbeitet, dass im Untersuchungszeitraum zwei – sich primär widersprechende – Entwicklungen zu erkennen sind: einerseits die Fortsetzung einer vordemokratischen, autoritären Staatsauffassung, andererseits die Liberalisierung der Hoheitsgewalt, welcher sich etwa im Bereich des Datenschutzes nachweisen lässt.

Schlagwörter in Deutsch

Terrorismus / Deutschland / Geschichte / RAF / Gesetze / Lauschangriff / Rasterfahndung / Kontaktsperregesetz / Radikalenerlass / Kronzeugenregelung

Item Type: Hochschulschrift (Diplomarbeit)
Author: Kaupa, Clemens Paul
Title: The multi-causal and asynchronous development of terrorism laws in Germany from the 1970’s to the present
Umfangsangabe: 98 S.
Institution: University of Vienna
Faculty: Historisch-Kulturwissenschaftliche Fakultät
Publication year: 2009
Language: eng ... Englisch
Supervisor: Rathkolb, Oliver
Assessor: Rathkolb, Oliver
Classification: 15 Geschichte > 15.43 Deutsche Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts
15 Geschichte > 15.38 Europäische Geschichte nach 1945
86 Recht > 86.09 Rechtsgeschichte
AC Number: AC07952728
Item ID: 7963
(Das PDF-Layout ist ident mit der Druckausgabe der Hochschulschrift.)

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