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Reviving the European Blocking Statute

Talebi-Ghazanala, Dominik (2019) Reviving the European Blocking Statute.
Master-Thesis (ULG), University of Vienna. Universitätslehrgang Europäisches u. Intern. Wirtschaftsrecht
BetreuerIn: Fischer, Peter

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DOI: 10.25365/thesis.57103
URN: urn:nbn:at:at-ubw:1-17288.37137.213370-4

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Schlagwörter in Englisch

Treaty Law / Extraterritoriality / European Union / United Nations / Economic Sanctions / Nuclear Deal / JCPOA

Abstract in German

In dieser Masterarbeit wird der Joint Comprehensive Plan of Action bzw. die Risiken eines Scheiterns der in der Vereinbarung niedergelegten Bestimmungen analysiert. Ziel des JCPOA ist es der Islamischen Republik Iran Anreize zu geben um – von sich aus – die potenziell auf die Erzeugung von Kernwaffen abstellenden Teile ihres Atomprogramms einzustellen. Das Atomabkommen wurde zwischen den E3+3 und dem Iran geschlossen und sieht detaillierte Regelungen vor, die die Zielerreichung sicherstellen sollen. Zum Einen ist darin niedergelegt, dass jegliche multi- und unilateralen Wirtschaftssanktionen die im Verlauf der letzten Jahrzehnte gegen den Iran erlassen wurden sukzessive aufgehoben werden. Zum Anderen ist die Bedingung für diese wirtschaftliche Reintegration des Irans primär, dass auf die Anreicherung von Uran über einen gewissen Schwellenwert verzichtet wird und zusätzlich von der Erzeugung anderer –für die Herstellung von Atombomben essenzieller – Bestandteile des nuklearen Brennstoffkreislaufs Abstand genommen wird. Da die gründliche aber vor allem seriöse Behandlung des Stoffes der Auseinandersetzung mit wichtigen Grundsätzen des Völkerrechts bedarf, wird zunächst auf einschlägige Elemente eingegangen. Vor allem die Kontextualisierung des modernen Verständnisses von Souveränität – sowie dessen historische Grundlagen – soll dabei hervorgehoben werden. Danach werden die Meilensteine der diplomatischen Verhandlungen im Vorfeld zum Abschluss des JCPOA skizziert um im Anschluss daran eine völkerrechtliche Einordnung des Atomabkommens zu treffen. Diesbezüglich ist besonders die Relevanz der UN Sicherheitsratsresolution 2231 hervorzuheben, die den Bestimmungen letztendlich rechtsverbindlichen Charakter verleiht. Des Weiteren wird auf die grundsätzliche Rolle dieser Rechtsinstrumente im Bereich der internationalen Beziehungen eingegangen. Im vorletzten Teil der Arbeit wird zunächst auf die Veränderungen der EU GASP im Zuge des Vertrags von Lissabon eingegangen, die eine kohärente Gegenüberstellung der 1996 erlassenen EU Blocking Statute mit ihrem (wiederbelebten) zeitgenössischen Pendant ermöglicht. Dabei wird detailliert auf den Stellenwert einer vollwertigen gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik eingegangen. Die Erläuterungen bezüglich dieser (bereits erfolgten) Aufwertung dient als Fundament für die Umschreibung der Kernelemente der Instrumente. Hierbei wird vor allem analysiert wie die EUBS die nachteilige extraterritoriale Wirkung unilateraler Wirtschaftssanktionen anderer Staaten neutralisiert um die legitimen, wirtschaftlichen Interessen von Entitäten europäischer Provenienz zu schützen. Abschließend wird hinsichtlich des außerplanmäßigen Austritts der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem Abkommen eine Prognose zum Fortbestandes des JCPOA gegeben und die Meinung des Autors präsentiert.

Schlagwörter in Deutsch

Völkervertragsrecht / Extraterritorialität / Europäische Union / Vereinte Nationen / Wirtschaftssanktionen / Atomabkommen / JCPOA

Item Type: Hochschulschrift (Master-Thesis (ULG))
Author: Talebi-Ghazanala, Dominik
Title: Reviving the European Blocking Statute
Subtitle: treaty obligations versus extra-territoriality
Umfangsangabe: 1 Band (verschiedene Seitenzählungen)
Institution: University of Vienna
Faculty: Postgraduate Center (PGC)
Studiumsbezeichnung bzw.
Universitätslehrgang (ULG):
Universitätslehrgang Europäisches u. Intern. Wirtschaftsrecht
Publication year: 2019
Language: eng ... Englisch
Supervisor: Fischer, Peter
Assessor: Fischer, Peter
Classification: 86 Recht > 86.84 Völkerrecht: Allgemeines
86 Recht > 86.09 Rechtsgeschichte
86 Recht > 86.91 Recht der internationalen Organisationen
86 Recht > 86.93 Völkerrechtliche Sondergebiete
86 Recht > 86.86 Europarecht: Allgemeines
AC Number: AC15634155
Item ID: 57103
(Das PDF-Layout ist ident mit der Druckausgabe der Hochschulschrift.)

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